01.11.2024 in Fraktion

Beratung barrierefreies Jugendkulturzentrum

Die SPD-Fraktion Lahnstein hat die Aufnahme des Tagesordnungspunkts „Barrierefreiheit des Jugendkulturzentrums“ in die nächste Sitzung des Fachbereichsausschusses 3 am 30.10.2024 beantragt. Ziel des Antrags ist es, die Zugänglichkeit des Jugendkulturzentrums für alle Menschen zu verbessern. „Barrierefreiheit in öffentlich genutzten Gebäuden ist ein grundlegendes Recht, das sicherstellt, dass alle Menschen, unabhängig von ihren körperlichen Fähigkeiten, Zugang zu den Einrichtungen haben“, erklärt Jochen Sachsenhauser, SPD-Fraktionsvorsitzender. „Wir müssen sicherstellen, dass Menschen mit Gehbehinderungen nicht ausgeschlossen werden. Es ist unsere Pflicht, eine inklusive Gesellschaft zu schaffen, in der jeder die Möglichkeit hat, am sozialen Leben teilzunehmen.“ Im vergangenen Sommer wurde durch eine Spende des Fördervereins des Jugendkulturzentrums bereits eine Rampe am Eingangsbereich installiert, die den Zugang zum Erdgeschoss erleichtert. Dennoch besteht weiterhin kein barrierefreier Zugang zum Damen-WC auf dem ersten Zwischengeschoss, was die Nutzung für manche Menschen stark einschränkt. „Es ist nicht gut, dass trotz der positiven Entwicklungen im Eingangsbereich weiterhin Barrieren bestehen“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Perry Metten-Golly.

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24.10.2024 in Kommunales

Schaffung von Plätzen für Jugendliche

Die SPD-Fraktion Lahnstein beantragt die Aufnahme des Tagesordnungspunkts „Plätze für Jugendliche“ in die nächste Sitzung des zuständigen Fachbereichsausschusses 2. Dieser Antrag zielt darauf ab, die soziale Infrastruktur für Jugendliche in unserer Stadt zu verbessern und ihnen geeignete Treffpunkte zu bieten.

„Plätze für Jugendliche, an denen sie sich aufhalten und treffen können, spielen eine entscheidende Rolle in der sozialen Infrastruktur unserer Stadt. Dies hat nach der Covid 19 Pandemie noch weiter an Bedeutung gewonnen“, erklärt Perry Metten-Golly, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD. „Besonders gut angenommen werden Plätze, die sportliche Aktivitätsmöglichkeiten bieten, wie Skaterbahnen, Bike-Pumptracks, Kletterparcours, Basketball- und Volleyballfelder sowie Bolzplätze.“

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22.10.2024 in Pressemitteilung

SPD begrüßt Teilnahme am Orange Day 2024

Jedes Jahr vereinen sich Frauen und Unterstützer weltweit, um gegen Unterdrückung und Gewalt an Frauen zu protestieren. Die Orange Days, die vom 25. November bis 10. Dezember stattfinden, machen auf dieses wichtige Thema aufmerksam. In unserer Region beteiligen sich die Stadt Lahnstein sowie weitere Städte im Rhein-Lahn-Kreis, im Westerwald und die Stadt Koblenz.

Die SPD Lahnstein begrüßt diesen Aufruf ausdrücklich. „Es ist wichtig, auf das Recht jeder Frau aufmerksam zu machen, frei von Angst und Gewalt zu leben“, so die SPD-Ortsvorsitzenden Judith Ulrich und Jochen Sachsenhauser. "Orange the World" ist eine von der UN ins Leben gerufene Kampagne, die an den Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen (25. November) und den Internationalen Tag der Menschenrechte (10. Dezember) erinnert. Der 25. November gedenkt der Mirabal-Schwestern aus der Dominikanischen Republik, die 1960 ermordet wurden.

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22.10.2024 in Kommunales

CDU und SPD für frühzeitige Beratungen zur Erweiterung des KITA-Platzangebots

Eine wichtige Aufgabe der Stadtverwaltung und der Kommunalpolitik ist die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung von Kindern ab dem zweiten Lebensjahr. Die zu Beginn dieses Jahres intensiv diskutierte Einrichtung einer KITA mit gut 80 Plätzen im Rheinquartier kann aus förderrechtlichen Gründen nicht realisiert werden. Die Fraktionsspitzen von CDU und SPD trafen sich daher zu einem Austausch über dieses wichtige Thema.

Das Betreuungsangebot in Lahnstein muss schnellstmöglich weiter ausgebaut werden, auch wenn der Kostendruck bei den KITA-Trägern sowie den Kommunen weiter steigt, betonen die Fraktionsvorsitzenden Günter Groß (CDU) und Jochen Sachsenhauser (SPD). Aktuell besteht ein rechnerischer Fehlbedarf von 96 Kitaplätzen. Da die Frist zur Umsetzung des neuen KITA-Gesetzes 2027 endet, sind zum jetzigen Stand 135 Kitaplätze dann nicht mehr gesetzeskonform und könnten ohne die Schaffung von zusätzlicher Infrastruktur in den Kitas nicht mehr vergeben werden.

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11.10.2024 in Bundespolitik

Herzlichen Glückwunsch an Thorsten Rudolph

Im Haus Horchheimer wurde Thorsten Rudolph zum SPD-Kandidaten für den Wahlkreis 198 Koblenz/Lahnstein der Bundestagswahl im Herbst 2025 gewählt! Er hat ein großartiges Ergebnis erzielt, da sich alle Vertreter*innen der Ortsvereine einstimmig für den 51-jährigen Koblenzer ausgesprochen haben, der dem Bundestag seit der letzten Wahl im Jahr 2021 angehört.

Als B Kandidatin für den Wahlkreis wurde die 27 jährige Pauline Sauerwein aus Bad Ems gewählt!

Auch Sabine Bätzing, die neue SPD-Landesvorsitzende, war dort und sprach ein kämpferisches Grußwort, in dem sie die bisherigen Erfolge der SPD-Politik hervorhob. Sie betonte, wie wichtig es ist, die Errungenschaften der letzten Jahre, z.B. in der Rentenpolitik, zu verteidigen und weiter auszubauen, das Grundrecht auf Asyl zu schützen und sich klar abzugrenzen gegen jene, die Vielfalt und Demokratie in Frage stellen.

 Die Lahnsteiner SPD gratuliert Thorsten und B-Kandidatin Pauline zu ihren tollen Ergebnissen und wird Thorsten tatkräftig unterstützen, um den Wahlkreis 2025 erstmals für die SPD zu gewinnen.

 Thorsten hat bisher einen hervorragenden Job in Berlin gemacht und sich insbesondere im Haushaltsausschuss für wichtige Themen eingesetzt. Er hat sich stark für seine Heimat Rheinland-Pfalz und seinen Wahlkreis engagiert.

Wir wünschen Thorsten viel Erfolg auf diesem Weg!

30.09.2024 in Pressemitteilung

Bitte um Information: Digitalisierung Stadtverwaltung

Da digitale Technologien in allen Lebensbereichen zunehmend an Bedeutung gewinnen, besteht auch für die Stadt Lahnstein der Auftrag durch das Onlinezugangsgesetz (OZG), digitale Verwaltungsdienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger verfügbar zu machen. Das OZG sieht vor, dass alle Verwaltungsleistungen digital bereitgestellt werden müssen. Bund, Länder und insbesondere die Kommunen sind allerdings unterschiedlich weit in der Umsetzung. Die praktische Umsetzung hängt von verschiedenen Faktoren ab, einschließlich der technischen Infrastruktur, der personellen Ressourcen und der individuellen Planungen der Städte und Gemeinden. Mit einem im Februar vom Bundestag beschlossenen OZG-Änderungsgesetz werden die Ziele zur Modernisierung der Verwaltungen und dem Abbau von Digitalisierungshemmnissen fortgeschrieben und neue Fristen zur Umsetzung genannt. Da die Stadt Lahnstein in diesem Prozess noch ganz am Anfang steht, hat die SPD-Fraktion einen Antrag an die Stadtverwaltung gestellt, um den Tagesordnungspunkt „Digitalisierung und digitale Bürgerdienstleistungen“ in den zuständigen Fachbereichsausschuss aufzunehmen.

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25.09.2024 in Pressemitteilung

Versammlung ehrt langjährige Mitglieder

Zu seiner Mitgliederversammlung traf sich der SPD Ortsverein Lahnstein im Jugend- und Kulturzentrum, um Delegierte für die Wahl des SPD-Bundestagskandidaten aufzustellen und verdiente sowie langjährige Mitglieder des Ortsvereins Lahnstein zu ehren. „Den Mitgliedern gebührt großer Dank! Sie setzen sich seit vielen Jahren für die deutsche Sozialdemokratie vor Ort ein, engagieren sich im Ortsverein oder in städtischen Gremien und sind Ansprechpartner für die Menschen ihrer Heimat“, befanden die beiden Ortsvereinsvorsitzenden Jochen Sachsenhauser und Judith Ulrich.

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[09.09.2024]

Startchancen-Programm für die Goetheschule.

[06.09.2024]

Für ein städtisches Radwegekonzept.

[20.08.2024]

Hitzeschutzkonzept der Stadt Lahnstein.

[18.08.2024]

Besuch der beiden Ferienlager.

[16.07.2024]

Konstituierende Sitzung - Manfred Radermacher zweiter Beigeordneter.

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